Belagerungszustand & Legitimität seit 31.07.1914
Der Belagerungszustand wurde am 31.07.1914 ausgerufen. Damit tritt das Militärrecht in Kraft und die Verordnungen der Armeekorps Bezirke.
Seit dieser Zeit befindet sich das 'Deutsche Reich' im Kriegsrecht!
Der Bundesrath in Berlin hatte den Eintritt in den Krieg, als Bündnispartner von dem Kaiser- und Königreich Österreich-Ungarn, gefordert.
Unser Kaiser Wilhelm II. sprach diesen Belagerungszustand aus! Was den Eintritt in diesen langen Krieg gleich kam.
Daß, dieser Bündnisfall, kein guter war, kann wohl heute niemand mehr absprechen!
Es wird gar angenommen, daß es eine Falle war, um uns in einen Krieg zu verstricken!
Legitimität und die Bedeutung daraus: "Legitimität
bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtmäßigkeit eines Staates,
seines Herrschaftssystems oder auch einzelner Verwaltungsakte durch
Einhaltung bestimmter Grundsätze und Wertvorstellungen, im Unterschied
zur formalen Gesetzmäßigkeit (Legalität)." laut Wikipedia
Hier eine Wiedergabe aus der Verfassung von 1871
§
IV. Präsidium.
Artikel 11.
Das Präsidium des Bundes steht dem Könige von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt. Der Kaiser hat das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reichs Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen.
Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zustimmung des Bundesrathes erforderlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundesgebiet oder dessen Küsten erfolgt.
Insoweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, welche nach Artikel 4. in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrathes und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Reichstages erforderlich.
Somit befinden wir uns im Krieg, eben seit dem 31.07.1914 !!!
Da unser Kaiser, dessen Nachfolger Georg Friedrich von Preußen, heute lebt, muß dieser die Verantwortung übernehmen, ganz gleich ob er will oder auch nicht!
Denn nur er kann, als Deutscher Kaiser den ersehnten Frieden schließen!
Es kann daher keine Diskussion geben, denn es steht in der Verfassung geschrieben!!!
Alles andere, egal was, ist Humbug und hat nichts mit einer Legitimität zu tun!
Wie klar Kaiser Wilhelm II. dazu stand, ein Auszug aus einem Brief an seinen Sohn Wilhelm [Kaiser Wilhelm III] zur Kandidatur 1932 als Reichspräsident aus Wikipedia
„Wenn Du diesen Posten übernimmst, so musst Du den Eid auf die Republik schwören. Tust Du das und hältst ihn, so bist Du für mich erledigt. Ich enterbe Dich und schließe Dich aus meinem Hause aus. Schwörst Du nur, um den Eid bei Gelegenheit zu brechen, so wirst Du meineidig, bist kein Gentleman mehr und für mich auch erledigt. Hohenzollern brechen ihren Eid nicht. Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass die Hohenzollern über den republikanischen, roten Ebertschen Präsidentenstuhl wieder zur Macht gelangen."
Kaiser Wilhelm II. (geboren 27. Januar 1859 in Berlin, gestorben 4. Juni 1941 in Doorn)
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